OMNI FORTUNA® GmbH — IT-Beratung, Entwicklung, Sicherheit, Cloud und Unternehmensberatung. Diese Bedingungen gelten für die geschäftliche Zusammenarbeit mit unseren Kunden (Unternehmer, § 14 BGB).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge und Leistungen der OMNI FORTUNA® GmbH (nachfolgend „Anbieterin"), insbesondere für IT-Beratung, Web- und App-Entwicklung, KI-Consulting, IT-Sicherheitsberatung, den Betrieb von Cloud-Lösungen (SAFE Cloud) sowie Unternehmensberatung. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieterin wurde ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Umfang, Inhalt und Ergebnis der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot, dem geschlossenen Vertrag oder der Auftragsbestätigung der Anbieterin. Leistungen werden – soweit nicht anders vereinbart – als Werk- oder Dienstleistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erbracht.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Textform und können zu einer Anpassung von Preis und Terminen führen.
Angebote der Anbieterin sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung der Anbieterin in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Textform.
Der Kunde stellt der Anbieterin alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien, Daten und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Er sorgt für eine funktionsfähige IT-Umgebung und benennt auf Anfrage eine verantwortliche Ansprechperson.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder unzureichend nach und entstehen dadurch Verzögerungen, Mehraufwendungen oder zusätzliche Kosten, ist die Anbieterin berechtigt, den daraus resultierenden zusätzlichen Aufwand gesondert in Rechnung zu stellen. Vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.
Alle Preise verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen – netto zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot oder Vertrag.
Bei Projekten kann die Anbieterin angemessene Abschlagszahlungen verlangen, insbesondere nach Erreichen vereinbarter Meilensteine. Reisekosten und sonstige Auslagen werden nach Aufwand oder gemäß der jeweils gültigen Aufwandsliste abgerechnet.
Rechnungen sind – soweit nichts anderes vereinbart – innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Störungen bei der Anbieterin nicht zu vertretender IT- oder Infrastrukturprobleme sowie nicht rechtzeitige Mitwirkung des Kunden berechtigen die Anbieterin, Fristen angemessen zu verschieben.
Soweit Werkleistungen geschuldet sind, stellt die Anbieterin das Arbeitsergebnis zur Abnahme bereit. Der Kunde ist verpflichtet, das Ergebnis innerhalb von 14 Werktagen nach Bereitstellung zu prüfen und entweder die Abnahme zu erklären oder etwaige Mängel konkret und in Textform mitzuteilen.
Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung oder wird das Ergebnis ohne Vorbehalt genutzt, gilt die Abnahme als erfolgt.
Die Anbieterin gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen bei Abnahme im Wesentlichen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 14 Werktagen nach Abnahme in Textform anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen hat die Anbieterin das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung der Vergütung oder – bei Werkverträgen – den Rücktritt verlangen.
Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso unbeschränkt haftet die Anbieterin nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Übernahme einer Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die Anbieterin beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht besteht über die Beendigung der Zusammenarbeit hinaus.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung.
Mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt die Anbieterin dem Kunden an den geschuldeten Arbeitsergebnissen das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese für die eigenen internen Geschäftszwecke zu nutzen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Rechte an Drittkomponenten (z. B. Open-Source- oder Standardsoftware) richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen.
Eigentums- und Urheberrechte an den zugrunde liegenden Quelltexten, Konzepten und Methoden verbleiben – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – bei der Anbieterin.
Für laufende Dienstleistungen wie den Betrieb der SAFE Cloud, Hosting oder Wartungsverträge gilt – sofern nicht abweichend vereinbart – eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Das Vertragverhältnis verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn es nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist – soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist – der Sitz der Anbieterin in Aurich. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Änderungen dieser AGB teilt die Anbieterin in Textform mit. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang widerspricht.